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Regionalförderung

Aufgaben und Ziele der Regionalpolitik

Regionalpolitik ist Standortpolitik von Regionen und für Regionen. Sie ist Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Eine koordinierte und geordnete Regionalpolitik ist Voraussetzung für die ausgewogene regionale Entwicklung eines Landes. Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Gleichbehandlung von Regionen mit gleich gelagerten Problemen und gleicher Wirtschaftsschwäche, gegen einen ruinösen Subventionswettlauf und zum Abbau regionaler Disparitäten.

Teil der Regionalpolitik wiederum ist die gezielte Förderung ausgewählter Regionen. In der deutschen wie in der europäischen Regionalpolitik liegt die primäre Zielsetzung auf der Unterstützung strukturschwacher Regionen. Durch den Ausgleich ihrer Standortnachteile soll ihnen der Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung ermöglicht und sollen regionale Entwicklungsunterschiede abgebaut werden. Dadurch werden zugleich das gesamtwirtschaftliche Wachstum gestärkt und der Strukturwandel erleichtert.

Eine geordnete Regionalpolitik mit gezielter Regionalförderung der strukturschwachen Regionen ist gesamtstaatliche Aufgabe. Sie dient unmittelbar dem in Deutschland grundgesetzlich verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse.