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Regionalförderung

Mehr zur Regionalpolitik und GRW

Vertiefte Informationen und Erläuterungen sind im Ersten Regionalpolitischen Bericht zu finden. Der Bericht erklärt die GRW von ihren konzeptionellen und rechtlichen Grundlagen bis hin zu ihren politischen Schwerpunkten und beleuchtet die zukünftigen Anforderungen an die nationale Regionalpolitik. Zur Weiterentwicklung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen ab 2020 hat der Bund 2015 erste Eckpunkte vorgelegt. Im am 13. September 2017 im Bundeskabinett beschlossenen Fortschrittsbericht zur Weiterentwicklung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen ab 2020 unterstreicht die Bundesregierung ihre Entschlossenheit, auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II Ende des Jahres 2019 strukturschwache Regionen umfassend zu unterstützen. Der Bericht stellt das Konzept für die Regionalpolitik ab 2020 und die bereits umgesetzten Maßnahmen vor.

In der EU legt jeder Mitgliedstaat selbst fest, in welchen Regionen nationale regionalpolitische Maßnahmen ergriffen werden. Dabei zu beachten ist jedoch eine Vorgabe der Europäischen Kommission zur Höhe des Anteils der Fördergebiete bezogen auf die Bevölkerung des Mitgliedstaates. Wie sich für Deutschland diese Vorgabe für die Regionalfördergebiete entwickeln könnte, hat das BMWi in einer Studie untersuchen lassen.