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3.11.2017

Weitere 116 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau

Brandenburg

Nahezu 116 Millionen Euro steuert Brandenburg aktuell zum Breitbandausbau in den Landkreisen Barnim, Havelland, Oder-Spree, Märkisch-Oderland, Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Spree-Neiße und Teltow-Fläming sowie in den Städten Brandenburg an der Havel und Cottbus bei. Die Zuwendungsbescheide sind jetzt zugestellt worden. Das Land kofinanziert damit die Förderung aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm.

Die acht märkischen Landkreise sowie die beiden kreisfreien Städte hatten im vierten Förderdurchlauf Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Diese Bewilligung war Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung des Landes.

Insgesamt steuert das Land Brandenburg gegenwärtig über 163 Millionen Euro als Kofinanzierung zum Förderprogramm des Bundes bei. Der Bund selbst beteiligt sich mit insgesamt 255 Millionen Euro am Breitbandausbau in Brandenburg, die Landkreise und kreisfreien Städte leisten einen Eigenanteil von rund 30 Millionen Euro. Damit sollen in den kommenden Jahren insgesamt 450 Millionen Euro in den Breitbandausbau in Brandenburg investiert werden.

Zur Information:

Als erster märkischer Landkreis hatte sich Dahme-Spreewald am zweiten Förderaufruf des Bundes beteiligt und bereits Ende 2016 eine Zusage über Mittel aus der Bundes-Richtlinie erhalten. Das Land sicherte kurzfristig die erforderliche Kofinanzierung von 4,7 Millionen Euro ab.

Im Rahmen des dritten Förderaufrufs hatten fünf weitere brandenburgische Landkreise (Elbe-Elster, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin und die Uckermark) sowie die Stadt Frankfurt (Oder) Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Das Land steuerte 43 Millionen Euro an Landesmitteln bei.

Im Ergebnis des zweiten bis vierten Förderaufrufs hat der Bund damit alle eingereichten brandenburgischen Anträge positiv beschieden.

Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg vom 27. Oktober 2017