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13.7.2017

Land verbessert GAK-Breitbandförderung

Rheinland-Pfalz

Kommunen in Rheinland-Pfalz, die beim schnellen Internet unterversorgt sind, erhalten von Herbst an eine höhere Förderung. Zudem wird die Förderschwelle erweitert. Mit dem verbesserten Förderangebot sollen die letzten "weißen Flecken" in Rheinland-Pfalz ans Netz gebracht werden, so Andy Becht, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Das Land werde den Fördersatz bei der GAK-Breitbandförderung von 65 auf 90 Prozent anheben, gab Becht einen Beschluss des "EULLE-Begleitausschusses" in Körperich (Eifel) bekannt.

Gleichzeitig soll die Förderschwelle, ab der eine Gemeinde als unzureichend versorgt angesehen wird, von 6 MBit/s auf 16 Mbit/s Downstreamrate angehoben werden. Damit können bis dato nicht antragsberechtigte Gemeinden von der GAK-Förderung profitieren.

Mit der Förderung der Breitbanderschließung, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) möglich ist, unterstützt Rheinland-Pfalz seit 2008 Kommunen, die bisher unzureichend mit Breitband versorgt sind.

Damit wird neben der Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen (NGA-Netze), die vom für die Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz federführend zuständigen Innenministerium auf Landkreisebene angeboten wird, eine zusätzliche Förderung für nicht oder nur schlechtversorgte Gemeinden vorgesehen.

Die geplanten Verbesserungen bei der Breitbanderschließung sollen ab dem kommenden vorgesehenen Auswahlverfahren im Herbst gelten.

Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz vom 7. Juli 2017